Einbürgerungstest — Frage 12 von 460
Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?
- A. Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
- B. Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
- C. Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden. ✓ Richtige Antwort
- D. Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.
Erklärung
Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht nach Artikel 5 und kann nicht durch eine einfache parlamentarische Mehrheit abgeschafft werden; eine Änderung würde eine Verfassungsänderung erfordern, und ihr Wesensgehalt ist durch Artikel 79 Absatz 3 geschützt.